1. Haftungsbeschränkung für Inhalte der Website
Gemäß § 7 Abs. 1 TMG ist der Verantwortliche der Website i. S. v. § 5 TMG für eigene Informationen, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Der Verantwortliche der Website übernimmt keine Haftung auf Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website zur Verfügung gestellten Inhalte. Dies gilt nicht, wenn dem Verantwortlichen vorsätzliches bzw. grob fahrlässiges Verhalten vorzuwerfen ist. Die Inhalte wurden mit der größtmöglichen Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Dennoch kann die inhaltliche Richtigkeit, insbesondere bei komplexeren Themen nicht gewährleistet werden, wodurch der Verantwortliche der Seite den Nutzern empfiehlt, bei wichtigen Informationen bei den entsprechenden Stellen anzufragen.
Sofern kostenpflichtige oder kostenlose und frei zugängliche Inhalte oder Dienste auf der Website zur Verfügung gestellt werden, handelt es sich dabei um unverbindliche Invitatio ad offerendum, welche lediglich zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer aufrufen und selbst kein verbindliches Angebot darstellen.
Für fremde Inhalte der Webseite gilt für den Webseitenbetreiber, dass
- er keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information hat und ihm im Falle von Schadensersatzansprüchen auch keine Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird, oder
- er unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald er diese Kenntnis erlangt hat.
Eine diesbezügliche Haftung ist somit erst ab dem Zeitpunkt der Information zu einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
Erlangt der Website-Betreiber Kenntnis von solchen rechtswidrigen Inhalten, werden diese zeitnah entfernt.
2. Haftung für ausgehende Links
Der Website-Betreiber verlinkt eventuell von seiner Website auf fremde Websites. Durch diese sog. „Hyperlinks“ wird der Nutzer direkt auf die fremde Website geleitet. Das Setzen von „Hyperlinks“ bedeutet nicht, dass sich der Website-Betreiber die hinter dem Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Der Website-Betreiber hat keinen Einfluss auf die Informationen der fremden Website. Daher kann keine Haftung für die Inhalte der fremden Website übernommen werden.
Für die Inhalte ist ausschließlich der jeweilige Anbieter oder Betreiber der verlinkten Website verantwortlich.
Der Website-Betreiber versichert jedoch, dass ihm zum Zeitpunkt des Setzens der Verlinkung keine rechtliche Verstöße bekannt waren, was er im Rahmen des Zumutbaren geprüft hat.
Solange keine Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung vorliegen, ist eine rollierende Kontrolle der verlinkten Website nicht zumutbar.
Erhält der Website-Betreiber von rechtswidrigen Inhalten, wird die Verlinkung unverzüglich gelöscht.
3. Urheberrechte
Die auf dieser Webseite veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheberrecht und Leistungsschutzrecht.
Als Urheber stehen dem Website-Betreiber die alleinigen und ausschließlichen Verwertungsrechte gemäß §§ 15 ff. UrhG zu. Eine Vervielfältigung oder Verwendung sämtlicher Inhalte der Website in fremden Medien aller Art ist ohne vorherige Zustimmung des Website-Betreibers untersagt und wird ggf. verfolgt.
Sollten Sie auf eine Urheberrechtsverletzung des Webseitenbetreibers aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Der Website-Betreiber wird die betreffenden Inhalte dann umgehend entfernen.
4. Datenschutz
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Sollte die Möglichkeit der Eingabe solcher Daten bestehen, so erfolgt die Mitteilung dieser Daten auf freiwilliger Basis durch den Nutzer. Eine Weitergabe dieser Daten ist ohne die ausdrückliche Zustimmung durch den Nutzer ausgeschlossen.
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